Archiv vom Jahr: 2014

Am 11. Dezember 2014 fand in Elsterwerda im Rahmen des Bürgerstammtisches ein Internationaler Abend mit Aussiedlern und Flüchtlingen statt. Unsere Abgeordnete im Elsterwerdaer Stadtparlament, Kerstin Schenkel konnte neben Gästen aus Syrien, Russland, Kenia, Senegal, Aserbaidschan, Sierra Leone und anderen Ländern auch den Bürgermeister der Stadt Elsterwerda, Dieter Herrchen, begrüßen.  Im Gespräch wurden auch einige Probleme deutlich. So warten etwa Kinder im schulpflichtigem Alter seit Monat...
Weiterlesen

 

Der heutige 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte. Dieser Tag ist der Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Die Erklärung umfasst 30 Artikel, in denen die Rechte eines jeden Menschen festgelegt sind. Menschenrechte sind die angeborenen, unveräußerlichen Rechte jedes Menschen, die die moralische und rechtliche Basis des menschlichen Zusammenlebens bilden. Sie sind vor- und ...
Weiterlesen

 

Nur wenige Wochen nachdem die rot-grüne Regierung in Schweden das Aus für die Kohleverstromung durch Vattenfall verkündete, ist die Regierung nun selbst gescheitert. In Zeiten des Klimawandels hatte die schwedische Politik erkannt, dass die Zukunft ökologisch und nachhaltig sein muss. Leider haben das die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen noch nicht verstanden, denn beide sind auf dem Weg nach Schweden, um für die Weiterführung der Kohleförderung zu werben. Ministerpräsident Woid...
Weiterlesen

 

Der 1. Dezember ist mittlerweile seit 27 Jahren der Welt-Aids-Tag. „Positiv zusammen leben“ heißt das diesjährige Motto der Kampagne. “Würdest du mit einem HIV-positiven zusammen ziehen? Klar, wenn er gut kochen kann.” “Würdest du zu einem HIV-positiven Arzt gehen? Klar, wenn ich krank bin.” [1] sind nur zwei von vielen Fragen und Antworten, die das Thema Angst im täglichen Umgang aufgreift. Noch ist das HI-Virus nicht besiegt, in Deutschland leben 80.000 Menschen mit dem HIV. Weitere Forsc...
Weiterlesen

 

Der Wirtschaftsminister bezeichnet den Ausstieg aus der Kohle-Nutzung in einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegendem Positionspapier als unrealistisch [1]. Der Themenbeauftragte für Energiepolitik der Piratenpartei, Dr. Michael Berndt, ist in diesem Punkt anderer Auffassung und widerspricht dem Minister deutlich: »Kohlekraftwerke dürfen nicht als Brückentechnologie in der Energiewende beschworen werden. Deutsche Braun- und Steinkohlekraftwerke sind durch ihre CO2-Emissionen und dem Auss...
Weiterlesen

 

Welche historischen Wälzer ließen sich über den 9. November in der deutsche Geschichte schreiben. Höhen und Tiefen, in der Mehrzahl aber Tiefen dieser deutschen Geschichte, haben in Abständen von jeweils Jahrzehnten seit Mitte des 19. Jahrhunderts immer am 9. November einen Kulminationspunkt gehabt: Scheitern der Märzrevolution von 1848, die Novemberrevolution von 1918, der Putschversuch von Hitler und Ludendorff 1923, der Novemberpogrom von 1938 und schließlich der Fall der Berliner Mauer am 9...
Weiterlesen

 

Nach dem Regierungswechsel in Schweden hat die neue Rot-Grüne Regierung Vattenfall  nun aufgefordert, sich aus der Braunkohle in Deutschland zurückzuziehen. Neue Tagebaue sollen nicht mehr erschlossen werden, und damit wäre 2025 Schluss in Sachsen und Brandenburg. Die PIRATEN Brandenburg sehen hierbei die Chance für die Landesregierungen in Brandenburg und Sachsen, das Kapitel Braunkohle in der Lausitz geregelt zu beenden und den begonnenen Umstieg auf erneuerbare Energien zu vollenden. We...
Weiterlesen

 

Das Finanzamt Frankfurt hat dem eingetragenen Verein Attac den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt. Begründet wurde dieser Schritt mit den Forderungen von Attac, die angeblich »allgemeinpolitisch« seien. Bruno Kramm, Themenbeauftragter Urheberrecht der Piratenpartei, sagt dazu: »Zu einer funktionierenden Demokratie gehört politische Bildung. Und die kann man nicht vermitteln, ohne Stellung zu beziehen, ohne sich politisch zu äußern. Weil Attac damit Anstoß in Regierungskreisen erregt,...
Weiterlesen

 

Die Parteipolitiker machen nach der Wahl sowieso, was  sie wollen. Wahlversprechen haben mit Bekanntgabe des Endergebnisses ihr Haltbarkeitsdatum überschritten. Die Folge: Die Wahlbeteiligung sinkt, in Sachsen gerade unter die magische 50% Grenze. Mit der Piratenpoartei Brandenburg steht eine Partei zur Wahl, die auch nach dem Wahlgang ein offenes Ohr für Ihre Anliegen hat!   „Dreißig Minuten reichen, um mitzumischen: Mit dem Personalausweis ins Wahllokal und mitbestimmen“ sagt Nadine Heckendo...
Weiterlesen

 
← Ältere Einträge