Der 3.Oktober,der Feiertag der Deutschen Einheit (3. Oktober 2020)
30 Jahre deutsche Einheit, die uns an 44 Jahre deutsche Teilung erinnert. Ich bin ein Mauerkind und zwar recht pünktlich zum 15. August…
Kategorie: Demokratie
PIRATEN: Ermittlungen wegen Landesverrats gegen Journalisten – Auf einem Auge blind! (31. Juli 2015)
Ob Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung oder Netzneutralität – das Blog Netzpolitik.org ist ständiger publizistischer Beobachter der Politik in Fragen rund um Internet und Gesellschaft. Das…
Piratenpartei ruft zu Teilnahme an TTIP-Aktionstag auf (14. April 2015)
Neben vielen Bürgerinitiativen und NGOs ruft auch die Piratenpartei für den 18. April zum weltweiten Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TISA und…
Folgenschwere Entscheidung: Politik lässt Proschim verschwinden (6. Februar 2015)
Eine knappe Mehrheit hat gereicht, um Proschim von der Landkarte verschwinden zu lassen. Hierbei zeigt sich ein deutliches krasses Versagen des demokratischen Systems…
Internationaler Abend in Elsterwerda (12. Dezember 2014)
Am 11. Dezember 2014 fand in Elsterwerda im Rahmen des Bürgerstammtisches ein Internationaler Abend mit Aussiedlern und Flüchtlingen statt. Unsere Abgeordnete im Elsterwerdaer…
Tag der Menschenrechte (10. Dezember 2014)
Der heutige 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte. Dieser Tag ist der Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember…
Gedanken zum 9. November (9. November 2014)
Welche historischen Wälzer ließen sich über den 9. November in der deutsche Geschichte schreiben. Höhen und Tiefen, in der Mehrzahl aber Tiefen dieser…
Zu Attac: Entzug der Gemeinnützigkeit darf nicht als politisches Machtmittel missbraucht werden (18. Oktober 2014)
Das Finanzamt Frankfurt hat dem eingetragenen Verein Attac den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt. Begründet wurde dieser Schritt mit den Forderungen von Attac, die…
Allgemein Braunkohle Cottbus Demokratie Infrastruktur Landesverband Lausitz Pressemitteilung Termin Wahl Wahlkampf
Wählen gehen ist Zeitverschwendung? (8. September 2014)
Die Parteipolitiker machen nach der Wahl sowieso, was sie wollen. Wahlversprechen haben mit Bekanntgabe des Endergebnisses ihr Haltbarkeitsdatum überschritten. Die Folge: Die Wahlbeteiligung…