Archiv vom Jahr: 2009

Ich bin Montag Nacht die Sielower Chaussee in Richtung Kaufland gehfahren, da sind mir die neuen Tempo 30 schilder aufgefallen. Sie beginnen an der Kreuzung Nordring und Enden bei MC Donalds. Das erste was mir noch aufgefallen ist, sind die Einfamilienhäuser auf der linken Seite (Wiese und Weg davor) und der Wald rechts. Und die Autohändler die da noch kommen. Ein paar Altbauten noch an der erstgenannten Kreuzung und das war es. Auf einer Straße auf der nach 22:00 Uhr eh nix mehr los ist, sollen...
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Auf teltarif.de ist zu lesen, das über neue Gebührenmodelle bei der GEZ beraten wird. Allen gemein ist, das von nun an internetfähige PCs und Smartphones genauso viel kosten, wie ein Fernseher. Das heißt, derjenige der bisher einen ermäßigten Satz auf seinen PC bezahlt hat, muss nun den voll bezahlen (wenn er nicht schon einen Fernseher bezahlt). Desweiteren wird die Beweislast umgekehrt.  Bei Inkrafttreten entsprechender Regelungen muss dann der Gebührenverpflichtete nachweisen, dass er kein en...
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Wie heute bekannt wurde, steht der Betreiber des neuen Grundschulzentrums in Sandow vor der Insolvenz. In einem sogenannten PPP (Public Private Partnership) wurde die Schule finanziert und sollte für 25 Jahre durch die Leipziger Firmer Rochlitzer & Rübner betrieben werden. Die Stadt Cottbus hätte ein Entgelt für Wartungen, Reparaturen und Reinigung an die Firma bezahlt, ist aber über die gesamte Zeit Eigentümer der Anlage. Nun steckt die Firma in ernsthaften finanziellen Schwierigkeiten und...
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Das der Kommunalkombi weder weitsichtig noch zukunftsfähig ist war vorher schon klar. Er diente nur zur Verschönerung der Statistik der Jobagentur. 1 Euro Stundenlohn bringen niemandem etwas, außer etwas Beschäftigungstherapie und ein "gutes" Gewissen seitens der Verwaltung. Das die 1 Euro Jobber ihre Arbeit dennoch gut machen, daran mag man nicht zweifeln, aber mit welchen Mittel sie ihre Tätigkeiten verrichten müssen, darüber darf man sich dann doch wundern. Mit Handsäge anstatt Kettensäge wer...
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Der Bürgerhaushalt ist eines der erfolgreichsten Instrumente der Bürgerbeteiligung in den Kommunen. Ausgehend von Porto Alegre in Brasilien im Jahr 1989 hat die Idee einer Bürgerbeteiligung am Haushalt mittlerweile in weiteren Schwellenländern, aber auch in vielen Industrienationen Verbreitung gefunden. So gibt es in Europa mittlerweile über 200 solcher Verfahren und noch einmal so viele in Asien, Afrika und anderen Teilen der Welt. Das Verfahren steht jedoch vor großen Herausforderungen, was s...
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Am 21.11.2009 wurde der Cottbuser Pirat Rico in der Bundes-Arbeitsgruppe "Bauen und Verkehr" der Piratenpartei Deutschland zum AG Kapitän gewählt. Die Arbeitsgruppe hat es sich zum Ziel gesetzt, sich auf allen politischen Ebenen mit grundlegenden Fragen aus den Bereichen Bauen, Verkehr, Wohnen, Stadtentwicklung und Regionalentwicklung auseinanderzusetzen und zu diesen Themen allgemeine Positionen für das Parteiprogramm zu entwickeln. Derzeit wirken mehr als 30 Mitglieder und Interessierte an d...
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Seit heute stehen die Ministerposten in der neuen schwarz-gelben Regierung fest. Einiges an Stühlerücken zeigt, dass wieder einmal nicht nach Kompetenz, sondern nach Gutdünken aufgestellt wurde. Frau von der Leyen darf jetzt auch die sozial Schwächeren mit Netzsperren belegen und Freiherr von Guttenberg muss sich ab sofort zurückhalten das Wort Krieg im Afghanistankrieg nicht zu verwenden. Allzweckwaffe Schäuble durchleuchtet nun hoffentlich die Banken und Geldspekulanten genauso scharf, wie er ...
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Die Cottbuser Herbstmesse wurde durch die ProTram Gruppe genutzt, um weitere Unterschriften für den Erhalt der Cottbuser Straßenbahn zu sammeln. Einige Piraten unterstützten die Aktion, indem Sie die Besucher über die Aktion aufklärten und zum Unterschreiben für die Straßenbahn aufriefen. Viele interessante Gespräche ergaben sich so mit den Besuchern der Messe. Einige kamen eigens für die Unterschrift zum Gelände, die Zeitungen hatten vorher über die Aktion berichtet. Viele mussten nur auf die L...
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Die Initiative ProTram Cottbus hat bisher schon rund 8000 Unterschriften gesammelt. Nach eigenen Schätzungen braucht man noch rund 3000 um doppelte Stimmen auszugleichen um die geforderten rund 8500 gültigen Stimmen  zu erhalten. Am 10. und 11.10.2009 werden vor der Herbstmesse im Messezentrum weitere Unterschriften gesammelt. Wichtig ist dabei, da ihre Stimme nur gültig wird,  wenn alle Daten inklusive Geburtsdatum richtig und vollständig sind. Wer nicht will das seine Daten öffentlich "rumlieg...
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