Allgemein Lokales Thema

Bürgerhaushalt

Der Bürgerhaushalt ist eines der erfolgreichsten Instrumente der Bürgerbeteiligung in den Kommunen. Ausgehend von Porto Alegre in Brasilien im Jahr 1989 hat die Idee einer Bürgerbeteiligung am Haushalt mittlerweile in weiteren Schwellenländern, aber auch in vielen Industrienationen Verbreitung gefunden. So gibt es in Europa mittlerweile über 200 solcher Verfahren und noch einmal so viele in Asien, Afrika und anderen Teilen der Welt.

Das Verfahren steht jedoch vor großen Herausforderungen, was sich u.a. darin zeigt, dass in Deutschland nur knapp 40 bis 50 Kommunen einen Bürgerhaushalt eingeführt haben. Einige mehr diskutieren über diese Möglichkeit der Bürgerbeteiligung. Im europäischen Kontext gibt es zwar eine stetig wachsende Zahl von Beispielen, aber die Erfahrung von Porto Alegre scheint nicht einfach wiederholbar zu sein. Ist ein wirkungsvoller Bürgerhaushalt in Europa also eine Utopie? Dazu wird im Januar 2010 ein Kongress in Berlin stattfinden. Hier ein Link zur Veranstaltung. Das Thema wird bei den Cottbuser Piraten mit aufgenommen und diskutiert. Menschen die in dem Bereich bereits Erfahrung in Cottbus oder anderen Regionen haben, sind gern willkommen der Diskussion beizuwohnen.

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